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AGB |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Deko Maier e.K.
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Deko Maier e.K. (nachfolgend Deko Maier genannt) und den Kunden der Firma Deko Maier.
1. Vorrang
Unsere AGB gelten ausschließlich, entgegenstehende, ergänzende oder von unseren AGB abweichende Allgemeinen Geschäfts- / Einkaufsbedingungen erkennt Deko Maier nicht an, es sei denn, Deko Maier hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Entgegenstehende Allgemeine Geschäfts- / Einkaufsbedingungen gelten auch dann nicht, wenn Deko Maier im Einzelfall nicht ausdrücklich wiederspricht, insbesondere wenn bestellte Waren widerspruchslos angenommen werden. Verwendet der Vertragspartner von Deko Maier ebenfalls eine Abwehrklausel, so wird die von ihm verwendete Abwehrklausel nicht Vertragsbestandteil.
2. Angebot und Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend. Die Bestellung des Kunden stellt ein für zwei Wochen bindendes Angebot an Deko Maier zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Bei elektronischen Bestellungen bestätigen wir den Zugang von Bestellungen automatisch. Diese Bestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebots dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, dass wir die Bestellung durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der Waren annehmen.
3. Preise
Preise verstehen sich ab unserem Lager in Stuttgart. Sie schließen Versandkosten und Verpackungskosten nicht ein. Die Preise sind inklusive der jeweils geltenden Mehrwertsteuer in Euro ausgewiesen und beziehen sich immer auf die jeweilige Einheit (Stück, Paket, Bogen usw.).
4. Zahlung
Unsere Rechnungen sind sofort ohne Abzug zu zahlen.
Zahlungen im Bankverkehr gelten nur in dem Umfang geleistet, wie wir bei der Bank frei darüber verfügen können.
Die Zahlung hat per Banküberweisung zu erfolgen. Alternativ kann bei einem deutschen Girokonto auch eine schriftliche Einzugsermächtigung erteilt werden. Bei Überweisungen aus dem Ausland übernimmt der Kunde alle Gebühren. Schecks aus dem Ausland werden nicht akzeptiert.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist dieser verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Deko Maier zu leisten, wenn er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB beträgt der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden, weiteren Verzugsschadens bleibt unberührt.
Entstehen begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Bestellers oder wird die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über sein Vermögen beantragt, so werden alle Forderungen aus der Geschäftsbeziehung sofort fällig.
5. Aufrechnung und Zurückbehaltung
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6. Zuschnitte
Zuschnitte von Pappen und Kunststoffplatten sind ohne Aufpreis möglich, solange sie rechtwinklig sind und ein Mindestmaß von 0,06 qm nicht unterschreiten. Bei individuellen Zuschnitten wird immer das Originalformat berechnet. Der Kunde erhält auf Wunsch die Reststücke des Originalformats.
7. Versand und Lieferung
Der Kunde hat alle Kosten für Transport, Versicherung und soweit erforderlich Ausfuhr zu tragen. Entstehen Deko Maier aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzliche Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, es sei denn, er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
Verpackungs- und Lieferungspauschale berechnen wir gemäß unserer aktuellen Versandkostenliste. Bei Versandaufträgen unter Euro 50 (inkl. MwSt.) berechnen wir einen Mindermengenzuschlag von Euro 7,50 (inkl. MwSt.). Teillieferungen sind in zumutbaren Umfang zulässig und gelten als selbständige Lieferungen.
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher im Sinn des § 13 BGB ist der Kunde verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich sorgfältig zu untersuchen und erkennbare Transportschäden dem anliefernden Transporteur vor Ort anzuzeigen. Verletzt der Kunde diese Rügepflicht, ist er verpflichtet, Deko Maier den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Gewährleistungsrechte des Kunden dar.
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so ist der Kunde gemäß § 377 HGB verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich sorgfältig zu untersuchen und erkennbare Transportschäden dem anliefernden Transporteur vor Ort anzuzeigen. Diese Transportschäden sind Deko Maier unverzüglich innerhalb von 5 Tagen zu melden. Unterlässt dies der Kunde, so gilt die Ware hinsichtlich der erkennbaren Transportschäden als genehmigt. Die Transportschäden sind Deko Maier unverzüglich innerhalb von 5 Werktagen zu melden. Unterlässt der Kunde dies, so gilt die Ware hinsichtlich der erkennbaren Transportschäden als genehmigt.
Termine für unsere Lieferungen sind nur dann verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich bestätigt haben. Die Lieferfrist oder der Liefertermin ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand an den Frachtführer übergeben wurde. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Streiks oder andere, von uns nicht zu vertretende Hindernisse bei uns oder unseren Lieferanten befreien uns für die Dauer der Störung und deren Auswirkungen von der Verpflichtung zur Lieferung.
8. Gefahrenübergang
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gelten die gesetzlichen Regelungen.
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer im Sinne des § 14 BGB geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung bei Lieferungen auf den Kunden über, sobald Deko Maier die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen übergeben hat. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde im Annahmeverzug befindet.
9. Widerrufsrecht
Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, kann dieser seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Firma Deko Maier e.K., Rotebühlstraße 71, 70178 Stuttgart.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Das Widerrufsrecht besteht somit insbesondere nicht für gem. Ziffer 6 der AGB individuell zugeschnittene Materialien.
10. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde gegenüber der Firma Deko Maier e.K. insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Firma Deko Maier e. K. zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für die Firma Deko Maier mit deren Empfang.
11. Gewährleistung und Mängelrüge
Deko Maier haftet für Sach- und Rechtsmängel nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB. Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern 2 Jahre ab Lieferdatum; gegenüber Unternehmern 1 Jahr ab Lieferdatum. Bei Vorliegen eines Mangels kann der Kunde primär Nacherfüllung gemäß § 439 I BGB verlangen, bei Fehlschlagen, Unmöglichkeit oder Verweigerung der Nacherfüllung sekundär die weiteren Rechte des § 437 BGB.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass ihm die Gewährleistungsrechte nicht zustehen, wenn das gekaufte Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hatte. Die Rechte stehen ihm daher zum Beispiel dann nicht zu, wenn er Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch bzw. Missbrauch selbst verursacht hat oder aber wenn das Produkt beim Kunden schädlichen Einflüssen, wie z.B. Feuchtigkeit oder extremen Temperaturen, ausgesetzt worden ist.
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so hat er gemäß § 377 HGB die Ware unverzüglich nach deren Erhalt auf Mängel zu untersuchen und entdeckte Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen. Rügen von erkennbaren Mängeln, die nicht Transportschäden sind, können nur dann berücksichtigt werden, wenn sie Deko Maier innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware angezeigt werden. Nicht erkennbare Mängel sind unverzüglich nach Entdecken schriftlich anzuzeigen.
12. Haftung
Deko Maier haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf schuldhaften Verhalten (einschließlich dem unserer Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter) von Deko Maier beruhen.
Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sind von dieser Regelung nicht berührt.
13. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Deko Maier.
14. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen und erforderlichen Daten werden gespeichert. Alle personenbezogenen Daten werden gemäß und ausschließlich unserer Datenschutzerklärung erhoben, verarbeitet und genutzt.
15. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist grundsätzlich der Sitz der Firma Deko Maier, derzeit Stuttgart.
16. Teilunwirksamkeit
Sind einzelne Regelungen unwirksam, berührt dies die Einkaufsbedingungen im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bedingungen tritt eine wirksame oder rechtlich zulässige Bestimmung, deren wirtschaftlicher Erfolg dem durch die unwirksame Bestimmung angestrebten Erfolg entspricht, oder möglichst nahe kommt. Das gleiche gilt für den Fall einer Lücke.
17. Gerichtsstand
Bei allen Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem für uns zuständigen Gericht an unserem Sitz zu erheben. Wir sind darüber hinaus auch berechtigt, den Kunden an dessen Sitz zu belangen.
18. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. |
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Der Internet Shop ist wegen Wartungsarbeiten vom
01.06.2012 - 08.06.2012 geschlossen.
Ab dem 11.06.2012 versenden wir wieder wie gewohnt.
Bestellungen können Sie gerne aufgeben. |
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